Klausur von 02.05.11

13.04.2011 18:41

 

Themen, die in dieser Klausur sein werden:

 

 

Geschichte der Parteien:

 

<- 19.Jahrhundert

Einstellung der wilhelminischen Gesellschaft unter Kaiser Wilhelm II.: parteifeindliche Haltung  (seit dem 16. Jahrhundert)

Grund: Bevölkerung hatte Wunsch nach Harmonie, Konfliktängste, Sehnsucht nach Einigkeit, aber Parteien repräsentierten eben Zerrissenheit,  Uneinigkeit und spezielle Meinungen

FOLGE: keinen Einfluss im Parlament

ab 1918 - 1933:

  • Parteien lernten, politische Verantwortung zu übernehmen
  •  es entstanden jedoch keine Kompromisse und keine handlungsfähigen Mehrheiten
  •  den Parteien ging es um das Prinzip, nicht um den Kompromiss

Neuanfang nach 1945:

 ab 1949 :

  •  Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit
  •  Parteien sind wichtige Akteure der politischen Wirklichkeit

Heute

 weitgehende Einigkeit: Ohne Parteien geht es nicht!

2 Gründe:

1. Staatsgewalt soll vom Volk ausgehen, deshalb vermittelnde Institutionen à Parteien

2. Mehrparteien­system notwendig, um Monopolherr­schaft zu bannen

 

Aufgaben von Parteien:

 

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“

    • auf Gestaltung der öffentlichen Meinungen Einfluss nehmen
    • politische Bildung anregen & vertiefen
    • aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern
    • Verantwortungsfähige Bürger heranbilden
    • sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen beteiligen
      • (Bund, Ländern, Gemeinden)
    • auf politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluss nehmen
    • erarbeitete politische Ziele in den Prozess der staatlichen Willensbildung einfügen
    • für eine ständige lebendige Verbindung zwischen Volk und Staatsorganen sorgen

 

oben angeführtes kann in zwei Gruppen unterteilt werden:

 

intermediärer Bereich

Bereich zwischen Gesellschaft und Staat

Organisation von Wahlen

Auswahl des politischen Personals

Artikulation gesellschaftlicher Interessen

Ausgleich der gesellschaftlichen Interessen in den Parteien

Beschaffung von Legitimation für das politische System

 

staatlichen / gouvernementalen Bereich

Regierungsbildung

Strukturen des Parlaments durch Fraktionen

Bildung der Regierungsmehrheit und Opposition

Politikformulierung und -ausführung

Auswahl von Amts- und Mandatsträgern

 

 

Funktionen von Parteien:

 

Auswahlfunktion

Durch Parteien (Patronageorganisationen) findet die Wahl vom Ortsrat bis zum Kanzleramt statt

→ haben Ämter, Posten, Funktionen, Beförderungen, Karrieren zu vergeben

politisch Problematisch, wenn diese um ihrer selbst willen „erobert“ werden

 

Vermittlungsfunktion

Vertreter sind Repräsentanten von Partkularinteressen→ Parteien vertreten immer nur Teilinteressen

erst wenn dies eingestanden und man Kompromisse findet = annähernd Gemeinwohl

 

Interessenausgleichsfunktion

gegenläufige Interessen ausgleichen

Parteien wirken im Idealfall als staatliche und politische Katalysatoren

 

Legitimierungsfunktion

Regeln sorgen dafür, das Parteien gegeneinander „kämpfen“ können, ohne das ein Bürgerkrieg entsteht. Durch die Regeln wird eine soziale und politische Verständigung gesichert. Grundlegend ist die Anerkennung der Grundsätze und Grundwerte sowie Menschenrechte und Minoritätsschutz. Diese müssen alle einhalten, egal wer Gesetzte erlässt, diese müssen immer eingehalten werden.

 

Direkte und indirekte Demokratie:

 

direkte und indirekte Demokratie

Demokratie an sich:

Legitimation ist Autonom (Staatsgewalt geht vom Volke aus)

Strukturen der Gesellschaftssysteme sind Heterogen (Vielfalt von Interessen)

Organisation des Regierungssystems ist Pluralistisch (Gewaltenteilung, Menschenrechte)

 

Geltung des Rechtssystems ist Unverbrüchlich (Rechtsstaatsprinzip)

 

Direkte Demokratie

politische Entscheidungen kommen unmittelbar vom Volk (Volksabstimmungen/-versammlungen)

sind Ausführung und Umsetzung der Entscheidung einer Behörde überlassen

Volkswille wird so unverfälscht wie möglich in politische Entscheidungen einbezogen

 

Indirekte Demokratie

politische Entscheidungen und Kontrolle der Regierung geht nicht direkt vom Volk aus

sondern: durch Vertreter der Volksvertretung (Parlament)

Angelegenheiten durch Abstimmungen im Parlament entschieden

Bürger nehmen durch periodische Wahlen der Parlamentsabgeordneten indirekt teil

 

 

Unterschiede zwischen präsedentiellen und parlamentarischen Demokratie:

 

parlamentarische und präsidentielle Demokratie Unterschiede

 

 

Parlamentarisches Regierungssystem (DE)

Präsidentielles Regierungssystem (USA)

Indirekte Wahlen der Regierung bzw. des Regierungschefs durch das Parlament (Kabinett)

Volkswahl des Präsidenten

Parlament kann Regierung abwählen

Parlament kann Regierung NICHT stürzen

Regierung kann Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen

Keine Auflösungsmöglichkeiten der Regierung gegenüber dem Parlament

Duale Exekutive. Chef der Regierung und Staatsoberhaupt sind unterschiedliche Ämter

Monistische Exekutive. Personalunion der Ämter des Regierungschefs und des Stattspräsidenten

Unterschiedliche Regelung zur (Nicht-) Vereinbarkeit von Regierungsamt und Mandat

Inkompatibilität von Regierungsamt und Abgeordnetenmandat (Ausnahme: Vizepräsident)

Gesetzesinitiativrecht der Regierung. Teilweise auch Vetomöglichkeiten der Regierung gegen Ausgabengesetzte

Verfassungsrechtlich kein Initiativrecht der Regierung, mit 2/3-Mehrheit Bestimmbarkeit des Vetorechtes

 

 

 

 

---------Wichtig: GRUNDGESETZ MITBRINGEN!--------------

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